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ProjectSystem12 Offline

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06.07.2009 00:13
Obama-Besuch in Moskau Antworten

Lob für Medwedew - Tadel für Putin

Washington. Auf den ersten Blick passen US-Präsident Barack Obama und sein russischer Amtskollege Dmitri Medwedew gut zueinander. Sie liegen altersmäßig nicht weit auseinander und sind Politiker einer Generation, die nicht mehr vom Kalten Krieg geprägt ist. Sie sind beide Juristen, denen das Florett lieber ist als der Säbel.

Nach ihrer Begegnung beim G20-Gipfel in London nannte Medwedew Obama sogar "meinen neuen Kameraden". Hinter dem Vergleich steht noch etwas anderes: Beide Präsidenten sind keine Macho-Politiker wie ihre Vorgänger Wladimir Putin und George W. Bush - oder wie es Obamas geschlagener Gegner im Präsidentschaftswahlkampf, der Russlandskeptiker John McCain, gewesen wäre.
Die US-Außenministerin Hillary Clinton hat ihrem russischen Amtskollegen bei einem Treffen sogar einen symbolischen "Neustart-Knopf" geschenkt. Doch die Anspielung darauf, dass die nukleare Rüstung das zentrale Gebiet ist, bei dem Russland und die USA auf Augenhöhe stehen, ging schief. Statt "Neustart" stand auf Russisch das sehr ähnliche Wort "Überlastung" auf dem Knopf.

Und eine Überfrachtung der Erwartungen wäre die Vorstellung, wegen der besseren Chemie zwischen den Spitzenpolitikern breche nun eitel Harmonie aus. In einem Interview kurz vor seiner Reise nach Moskau versuchte Obama, ein konstruktives und ein sperriges Russland auseinanderzuhalten. Fast undiplomatisch verglich er Medwedew mit Putin, der heute noch als Ministerpräsident die Strippen zieht: "Ich denke, wenn wir mit Präsident Medwedew vorangehen, muss Putin verstehen, dass der Ansatz des Kalten Krieges bei den amerikanisch-russischen Beziehungen von gestern ist. Es ist an der Zeit, sich in eine neue Richtung zu begeben."


Lavieren in der Iran-Krise

Der Versuch die Gegensätze zwischen beiden russischen Spitzenpolitikern auszunützen, ist riskant - und er hat Gründe, die in der US-Innenpolitik liegen. Obama hat nicht vergessen, dass seine in den USA als zögerlich wahrgenommene Reaktion auf die russische Invasion Georgiens im vergangenen Sommer einer der Tiefpunkte seines Wahlkampfes war. Spätestens seit seinem Lavieren in der Iran-Krise steht er auch unter Druck, demokratische Rechte klarer beim Namen zu nennen.

Konservative Kolumnisten, etwa im "Christian Science Monitor" aus Boston, fordern von Obama, dass er analog zu seiner Kairoer Rede an die islamische Welt auch die demokratischen Sehnsüchte in Russland aufgreifen solle: "Die Russen und die meisten ihrer Nachbarn leiden unter einem Defizit an Freiheit, das mit dem allzu vieler Bewohner des Nahen Ostens vergleichbar ist." Die Kritik an Putin könnte ein Ventil sein, diesem innenpolitischen Druck auszuweichen. In einem Interview mit der Zeitung Nowaja Gaseta betonte Obama, er unterstütze Medwedews in seinem Ziel einer freieren Gesellschaft. "Ich stimme Präsident Medwedew zu, wenn er sagt, dass Freiheit besser sei als das Fehlen von Freiheit."

Doch bei näherem Hinsehen passen auch die Weltsicht Medwedews und die von Obama nicht immer zusammen. Der US-Präsident denkt weniger in den Kategorien eines traditionellen Mächtegleichgewichts als sein Gegenpart. Er glaubt, dass etwa in der Wirtschaft die Verflechtungen so groß sind, dass die Weltpolitik nicht mehr auf einem System á la Bismarck fußen kann. Die globale Führungsrolle der USA erscheint für ihn nur als relativ.

Moskau hat sich von der Vorstellung der Einflusssphären hingegen nicht verabschiedet. Ein klassisches Beispiel ist das von den USA geplante-Raketenabwehrsystem in Tschechien und Polen. Der US-Präsident glaubt, dass es bei richtiger Ausgestaltung auch russische Interessen wahren könnte. In Moskau sieht man es als ein unerhörtes Vorpreschen im eigenen Hinterhof. Die besten Chancen für ein Übereinkommen zwischen Moskau und Washington gibt es deshalb auf einem Gebiet, wo traditionelle Balancevorstellungen auf beiden Seiten funktionieren - bei der Raketenrüstung.

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