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ProjectSystem12 Offline

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15.09.2007 13:39
„Stoiber wird Kellner statt Restaurantchef“ antworten
„Stoiber wird Kellner statt Restaurantchef“
Opposition spottet über neuen Posten des scheidenden Ministerpräsidenten - Barroso: Er ist bekennender Europäer
München. Erst kam die überraschende Nachricht, dann auch schon der Spott: „Statt als Restaurantchef heuert er jetzt als Kellner an“, stichelte SPD-Landesgruppenchef Florian Pronold. 2004 hätte Edmund Stoiber noch Präsident der EU-Kommission werden und damit einen der wichtigsten politischen Posten in Europa übernehmen können. Jetzt nach seinem erzwungenen Rückzug als bayerischer Ministerpräsident und CSU-Chef geht er doch nach Brüssel, allerdings nicht auf den Chefsessel, sondern nur als Berater. Der scheidende bayerische Landesvater soll künftig als Vorsitzender einer Expertenkommission den Bürokratieabbau voranbringen.

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2004 schlug Stoiber EU-Chefposten aus

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Der 65-Jährige, den 2002 nur wenige Stimmen vom Einzug ins Kanzleramt trennten, der die EU-Kommission nicht führen und nicht als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten antreten wollte und der Superminister für Wirtschaft und Finanzen in der Regierung Angela Merkel hätte werden können, will nun als ehrenamtlicher Sherpa in Brüssel helfen. Beifall von den politischen Weggefährten, Häme dagegen vor allem vom politischen Gegner. Der frisch benannte Bürokratie-Jäger selbst freut sich dagegen auf die neue „reizvolle Aufgabe“ im Ruhestand: Schon seit Jahren habe er gegen die Auswüchse der Bürokratie in Brüssel gekämpft. „Mein Credo war immer: Europa muss bürgernäher sein und weniger bürokratisch“, versichert Stoiber.
Höchstes Lob von Kommissionschef Barroso: „Herr Stoiber ist bekennender Europäer und seine herausragende Persönlichkeit von hohem Ansehen.“ Und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, die eingeweiht gewesen ist, unterstützt die Berufung „nachdrücklich“. Die Sozialdemokraten dagegen wittern „einen Versorgungsfall“. Martin Schulz, Vorsitzender der Sozialisten im Europäischen Parlament, kritisiert, Stoiber habe sich in Bayern nicht durch besonderen Bürokratieabbau hervorgetan. Bei diesem Thema habe der Noch-Ministerpräsident stets „dicke Papiere und dünne Ergebnisse“ vorgelegt. Schließlich sei Bayern in der Vergangenheit nicht als Vorreiter bei der Entbürokratisierung aufgefallen. Da werde „der Bock zum Gärtner gemacht“, urteilte Bayerns Grünen-Chefin Margarete Bause und spöttelt: „Hast Du einen Opa, schick ihn nach Europa.“ Als der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder und Frankreichs damaliger Präsident Jacques Chirac dem bayerischen Ministerpräsidenten 2004 das Angebot gemacht hatten, an die Spitze der EU-Kommission nach Brüssel zu wechseln, lehnte er ab. Stoiber habe darin eine „vergiftete Offerte“ gewittert und ihr nicht getraut, hieß es. Als Stoiber nach der Bundestagswahl 2005 schließlich erst das Amt eines „Superministers“ im Kabinett Merkel für sich reklamierte, dann aber schließlich doch überraschend in München blieb, blies ihm auch innerparteilich der Wind ins Gesicht. Zwar konnte er seine Position zwischenzeitlich wieder festigen. Doch Anfang 2007 wurde der Druck auf ihn aus der eigenen Partei und Landtagsfraktion immer größer. Bei der Klausurtagung der Abgeordneten sollen sich Wirtschaftsminister Huber und Innenminister Beckstein in nächtlicher Runde bereits auf die Nachfolge geeinigt haben.

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Waigel gibt Ratschläge und setzt Nadelstiche

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„Kreuth hat mir wehgetan“, gestand Stoiber kürzlich. Nur durch seine Rückzugsankündigung als Parteichef und Ministerpräsident für Ende September konnte er offensichtlich einen sofortigen Sturz vermeiden.
Nadelstiche zum Abschied versetzte Stoiber der frühere Parteichef Theo Waigel. Er gab ihm Ratschläge zum Gang in den Ruhestand: „Du wirst sehen, es tut nicht weh“, schreibt Waigel in einem offenen Brief. Zum neuen EU-Job stichelt Stoibers Vorgänge als Parteichef: „Als Kommissionspräsident hättest Du natürlich noch mehr bewirken können.“ Der neue Job in Brüssel dürfte für den passionierten „Aktenfresser“ Stoiber, wie ihn Parteifreunde wegen seines Arbeitseifers nennen, eher eine Nebenbeschäftigung sein: Lediglich zwei bis drei Mal pro Monat trifft sich das neue 15-köpfige Anti-Bürokratie-Gremium am Sitz der EU-Kommission. Honorar gebe es für die Aufgabe nicht, hieß es, lediglich Auslagen würden ersetzt. Stoiber erhält nicht weit von der Staatskanzlei ein Büro für seine Amtsgeschäfte außer Diensten. Den Wecker, verriet er jetzt, will er künftig nicht mehr täglich auf 5.59 Uhr stellen - außer vielleicht, wenn es nach Brüssel geht.
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meine Meinung: Jedem das, was er verdient - und einem "Volldeppen" eben das, was ein "Volldepp" verdient - womit natuerlich NICHT Stoiber gemeint ist :-) - nur "so als Beispiel" angemerkt....

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