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ProjectSystem12 Offline

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27.03.2008 19:42
Aus für Transrapid-Projekt in Deutschland antworten

Nach jahrelangem Tauziehen ist der Bau des Transrapids in München gescheitert und damit die Hoffnung auf eine Magnetbahnstrecke in Deutschland endgültig begraben. Wegen einer unerwartet hohen Kostenexplosion zogen Bund, Bayern und Industrie am Donnerstag die Notbremse.
Vor allem die Baukosten für die 37 Kilometer lange Verbindung zwischen Flughafen und Hauptbahnhof erhöhten die Aufwendungen auf nun 3,4 Milliarden Euro statt der veranschlagten 1,85 Milliarden, berichteten Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) in Berlin. Kritik kam aus FDP und Industrie, während Umweltschützer und Bayerns Opposition jubelten.

Mit dem Aus für ihr Prestige-Projekt muss die CSU nach Ansicht der bayerischen Opposition eine weitere schwere Schlappe einstecken - und das sechs Monate vor der Landtagswahl. Die Partei hatte nach dem Führungswechsel zum neuen Spitzenduo aus Parteichef Erwin Huber und Ministerpräsident Günther Beckstein bereits bei den Kommunalwahlen Anfang März Verluste erlitten.

Dem Transrapid-Aus vorausgegangen waren ein Krisentreffen Tiefensees und Becksteins mit der Industrie und ein - laut Beckstein - «fieberhaftes Telefongespräch» mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). «Dies ist ein schlechter Tag für den Hightech-Standort Deutschland», erklärte der Ministerpräsident.

Verkehrsminister Tiefensee kritisierte indirekt die Finanzierungsvereinbarung, die Bayern und die Industrie im Herbst abgeschlossen hatten: «Im September sind offensichtlich zu früh die Sektflaschen geöffnet worden.» Getrennt davon hatte der Bund zugesagt, von den 1,85 Milliarden Euro höchstens 925 Millionen zu tragen. Die Summe sei «sakrosankt», betonte Tiefensee.

Auch Beckstein stellte klar, dass Bayern nicht über die zugesagten 490 Millionen Euro hinausgehen könne. Die Bahn wollte 235 Millionen geben und der Flughafen München 100 Millionen. Von Siemens und ThyssenKrupp sollten je 25 Millionen kommen und von der EU 50 Millionen Euro. Bisher wurden laut Tiefensee bereits 2 Milliarden Euro in die Technologie investiert: 1,3 Milliarden vom Bund und 800 Millionen von der Industrie.

Die nun deutlich höheren Kosten ergaben sich nach erneuten Berechnungen der beteiligten Unternehmen, die ursprünglich erst Ende April veröffentlicht werden sollten. Auf einer Pressekonferenz mit Tiefensee und Beckstein wies der Vorstandschef des Transrapid- Systembetreibers Siemens, Peter Löscher, die Schuld der beteiligten Bauindustrie zu. Dazu gehören die Unternehmen Hochtief, Bilfinger Berger und Max Bögl. Die Systembetreiber - neben Siemens auch ThyssenKrupp - hätten ihre Kalkulation eingehalten, betonte Löscher. Hochtief wies dies zurück. An der aus 2004 stammenden Kostenschätzung sei das Unternehmen nicht beteiligt gewesen, sagte ein Sprecher. «Wir haben jetzt erstmals einen Überblick über die Kosten.» CSU-Chef Erwin Huber sprach der Wirtschaft die «alleinige Verantwortung» für das Scheitern zu. Diese habe ihre noch vor einem halben Jahr zugesagten Festpreise nicht eingehalten, sagte Huber laut Mitteilung in München.

Der Export ins Ausland soll den Transrapid nun noch retten. «Überall dort, wo das Infrastrukturnetz nicht so dicht ist wie in Europa, hat die Technologie eine Chance», sagte Tiefensee. Er hoffe auf weitere Erfolge mit China, wo die Magnetbahn bereits in Schanghai zum Einsatz kommt. Siemens-Chef Löscher berichtete über Gespräche mit dem arabischen Staat Katar. Von Interesse seien auch der übrige Mittlere Osten und die USA. Die Frage der Arbeitsplatzsicherung knüpfte Löscher für Siemens an den Erfolg des Technologie-Exports. Zuvor waren bereits andere deutsche Streckenplanungen frühzeitig gescheitert: für den Transrapid Berlin - Hamburg im Jahr 2000 und für den Metrorapid in Nordrhein-Westfalen 2003.

Die nun frei werdenden Bundesmittel waren laut Tiefensee zwar für den Transrapid «gebunden». Gleichwohl will er sie jetzt in den Abbau von Verkehrsstaus stecken. Beckstein unterstrich, er wolle die eingesparten Landesmittel für andere Hochtechnologieprojekte im Land einsetzen.

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) sieht international noch Chancen für den Transrapid. «Die Magnetschwebebahn bleibt ein deutsches Spitzenprodukt.» Die bayerische SPD-Landtagsfraktion sprach von der «größten denkbaren Schlappe» für die CSU und die Landesregierung. Auch die Grünen sahen sich in ihrer Kritik bestätigt. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sprach von einem «Gewinn für Natur und Klimaschutz».

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