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ProjectSystem12 Offline

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22.07.2008 00:33
Merkel will mit Obama offenes Gespräch führen antworten

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will mit dem Präsidentschaftsbewerber der US-Demokraten, Barack Obama, bei seinem Berlin-Besuch über eine intensivere transatlantische Partnerschaft sprechen.
Merkel werde bei dem Treffen am Donnerstag die Wirtschaftspartnerschaft zwischen der Europäischen Union und den USA zum Thema machen, kündigte Regierungssprecher Thomas Steg am Montag in Berlin an. Die Kanzlerin wolle ein «sehr offenes, ausführliches Gespräch» mit Obama führen, das etwa eine Stunde dauern werde. Letztlich gehe es auch darum, dass sich beide kennenlernten.

In Berlin begannen unterdessen die Vorbereitungen für die mit Spannung erwartete öffentlichen Rede Obamas. Mindestens 700 Polizeibeamte sollen nach Angaben eines Behördensprechers von Montag seinen Auftritt an der Siegessäule im Tiergarten - der größten Grünanlage im Zentrum Berlins - sichern. Obwohl der US-Senator als Privatmann komme, gelte für ihn dieselbe Sicherheitsstufe wie für einen amtierenden Präsidenten, berichtet die «Thüringer Allgemeine» (Dienstag) unter Berufung auf die Berliner Senatskanzlei. Der unmittelbare Personenschutz werde darum auch vom US-Sicherheitsdienst (Secret Service) übernommen, der alle hohen amerikanischen Regierungsvertreter im In- und Ausland schützt.

Der Auftritt des 46-Jährigen auf der Ostseite der Siegessäule - «von hinten gefilmt vor vielen Menschen und dahinter das Brandenburger Tor», wie der USA-Experte Harald Wenzel sagte - ist die einzige öffentliche Rede während der Europa-Reise des Senators aus Illinois, der dem Republikaner George W. Bush im Weißen Haus nachfolgen will. Das Brandenburger Tor in Sichtweite der Siegessäule sei das europäische Bauwerk, das am stärksten für Wandel stehe - und «change» sei ein Schlüsselwort der Obama-Kampagne, sagte der Politikwissenschaftler vom John-F.-Kennedy-Institut der Freien Universität Berlin im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa.

Die Organisatoren des Auftritts überlassen dabei nichts dem Zufall: «Plakate oder Transparente sind nicht gestattet», heißt es auf Handzetteln, die seit Montag für das Ereignis werben. Rund um den Veranstaltungsort sollen von Dienstag an umfangreiche Sperrungen eingerichtet werden. Die Verkehrslenkung riet Autofahrern, das Zentrum bis Freitag früh möglichst zu meiden.

Obama wird nach den bisherigen Planungen am Donnerstag mit einer Sondermaschine auf dem militärischen Teil des Flughafens Berlin-Tegel landen, wie es hieß. Um 11.00 Uhr ist dann das Gespräch mit Merkel im Kanzleramt vorgesehen, am Nachmittag folgt ein Besuch bei Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).

Als «kleinkariert» kritisierte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil den Streit um einen zunächst ins Gespräch gebrachten Auftritt Obamas am Brandenburger Tor. Unabhängig vom Ausgang der US-Präsidentenwahl im November gebe es «einen Regierungswechsel - und das ist die Chance für eine Erneuerung des transatlantischen Verhältnisses». Deshalb sei die Reaktion Merkels und anderer Unions-Politiker unangemessen gewesen. «Wer so kurzsichtig und kleinkariert reagiert wie das, was aus der Union in den letzten Tagen zu erleben war, der ergreift nicht diese Chance.»

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