US-Bundesstaat New Jersey schafft die Todesstrafe ab

Erstmals seit 40 Jahren schafft ein US- Bundesstaat die Todesstrafe ab: Das Abgeordnetenhaus von New Jersey stimmte am Donnerstag einem entsprechenden Gesetzesentwurf mit 44 gegen 36 Stimmen zu. Der Senat hatte bereits zuvor seine Zustimmung gegeben.
Der demokratische Gouverneur Jon Corzine kündigte laut US-Medienberichten an, dass er das Gesetz unterschreiben wolle. In New Jersey wurde offiziellen Angaben zufolge seit 1963 kein Verurteilter mehr hingerichtet. Nach dem neuen Gesetz soll in dem Bundesstaat statt der Todesstrafe künftig die lebenslange Haft zur Anwendung kommen.

Ein Sprecher der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch sprach von einem «historischen Tag». Im vergangenen Jahr wurden in den USA insgesamt 53 Menschen hingerichtet.

New Jersey wäre mit der Gesetzesänderung der 14. der 50 US- Bundesstaaten, in dem es keine gesetzliche Todesstrafe gibt. 1965 hatten Iowa und West Virginia die Todesstrafe abgeschafft. Später wurde sie in den USA vorübergehend ausgesetzt, 1976 aber vom Obersten Gerichtshof wieder zugelassen.

Die bisher letzte Hinrichtung fand diesem Jahr Ende September in Texas statt. Seitdem herrscht ein faktisches Moratorium. Hintergrund ist ein Streit über die Giftspritze, in dem der Oberste Gerichtshof im nächsten Jahr ein Urteil fällen will.