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ProjectSystem12 Offline

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09.02.2008 08:05
Warnung vor geplanten El-Kaida-Anschlägen in Deutschland! antworten

Das Terrornetz El Kaida plant laut Warnungen der Sicherheitsbehörden verstärkt Anschläge in Deutschland. Die Führer im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet hätten entschieden, in der Bundesrepublik Anschläge zu verüben.
Das sagte Innen-Staatssekretär August Hanning nach Angaben der Zeitung «Die Welt». «Wir haben die Sorgen, dass wir nicht jede Operation verhindern können.» Kürzlich entdeckte Anleitungen zum Bombenbau im Internet dienten der forcierten Anwerbung von Extremisten, sagte der Sprecher des Innenministeriums, Stefan Paris.

Die El-Kaida-Strukturen im unzugänglichen afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet seien nach einer Schwächephase wieder gefestigt. «Letztendliche Sicherheit kann es nicht geben», erklärte der Sprecher von Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU). Konkrete Anhaltspunkte für einen bestimmten Anschlagsplan wie im vergangenen Jahr gebe es aber nicht. Die Sicherheitsbehörden hatten im September drei Terrorverdächtige im Sauerland festgenommen, die verheerende Anschläge geplant haben sollen.

«Wir haben Hinweise, dass es neben den Planungen der Sauerland-Attentäter mit hoher Wahrscheinlichkeit mehrere weitere Planungsstränge gibt», sagte der Vizepräsident des Bundeskriminalamts (BKA), Bernhard Falk, laut «Welt». Einen aktuellen Anlass der Warnung gibt es laut BKA-Pressestelle in Wiesbaden aber nicht.

Verfassungsschutz-Präsident Heinz Fromm sprach nach Angaben des Blatts von einer «neuen Qualität» der islamistischen Propaganda. Ministeriumssprecher Paris sagte, es gebe bei der Terroristen-Werbung im Netz mehr deutsche Untertitel und deutsche Sprache. In einem 16 Stunden langen Film, der im Januar in einem Internetforum entdeckt worden sei, werde per abgefilmtem Frontalunterricht der Bau einer funktionstüchtigen Bombe gelehrt. El Kaida wolle Extremisten damit zum Terror bewegen.

Deutschland sei wie andere europäische Staaten stärker ins Fadenkreuz gerückt, unter diesen habe das Land aber keine herausgehobene Stellung. «Die Bedrohungsszenarien rücken immer näher», erläuterte Paris. Sieben Mal konnten die Behörden in den vergangenen Jahren Anschläge unter anderem auf den Nahverkehr vereiteln.

Die neue Internetpropaganda ziele auf Radikalisierung, die Rekrutierung von Extremisten auch aus Deutschland sowie die Verbreitung von Terrortechnik, und sie rechtfertige neue Warnungen. «Wir tun das nicht, um Angst und Panik zu verbreiten», versicherte der Sprecher. Auf schärfere Anti-Terror-Gesetze zielten die Warnungen nicht ab. Die Behörden seien nach allen Kräften bemüht, Anschläge zu verhindern.

Das Bundeskriminalamt und die Länderbehörden führen 184 Ermittlungsverfahren gegen militante Islamisten, wie das BKA bestätigte. Nicht bestätigt wurde die in der «Welt» genannte Zahl von 70 Gefährdern, die rund um die Uhr bewacht würden. Selbstmordattentäter sind sämtlichen vorliegenden Erkenntnissen zufolge nicht nach Deutschland gereist, hieß es in Sicherheitskreisen.

Nach weiteren Angaben der «Welt» rühren die angeblichen erneuerten Terrorpläne auch vom Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan her. Deutschland will erstmals auch einen Kampfverband mit voraussichtlich etwa 200 Soldaten nach Nord-Afghanistan schicken.

FDP und Linke warfen der Regierung Panikmache vor. Sie habe es versäumt, dem Innenausschuss des Bundestags Informationen zu liefern. «Es ist überhaupt nicht abzuschätzen, wie ernst diese Meldungen zu nehmen sind», sagte Jan Korte von den Linken. Die FDP-Politikerin Gisela Piltz sagte, es sei ein Armutszeugnis, wenn die Regierung zugebe, die Sicherheit der Menschen nicht gewährleisten zu können. Die Deutsche Polizeigewerkschaft forderte Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) auf, bei den geplanten Strafen im Fall von Ausbildung in Terrorcamps nicht erst die Anschlagsabsicht, sondern bereits die Schulung als Straftatbestand vorzusehen.

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