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ProjectSystem12 Offline

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21.03.2008 23:48
Pass-Daten der Präsidentschaftsbewerber ausgespäht Antworten

Im US-Außenministerium haben Mitarbeiter die Pass-Unterlagen von allen drei verbliebenen Präsidentschaftsbewerbern widerrechtlich ausgespäht. Das Ministerium bedauerte die Vorfälle und zog erste Konsequenzen.
Außenministerin Condoleezza Rice habe sich bereits bei den Demokraten Barack Obama sowie Hillary Clinton entschuldigt und werde in Kürze mit dem Republikaner John McCain sprechen, sagte US-Außenamtssprecher Sean McCormack am Freitag. «Es tut uns leid, dass dies passiert ist, und wir nehmen es sehr ernst.»

Einer der drei Ministeriumsmitarbeiter, die sich Zugang zu Obamas Unterlagen verschafft hatte, nahm auch Einblick in die Akten McCains, sagte der Sprecher. Im Falle Clintons habe ein Auszubildender des Außenamts während einer Schulung die Unterlagen der früheren First Lady einsehen können, sagte McCormack. Zwei Beschäftigte des Außenministeriums wurden wegen des Vorfalls bereits entlassen, bei einem dritten «prüfen wir die Optionen», sagte McCormack. Er kündigte eine eingehende Untersuchung der Vorfälle an.

Die Akten McCains seien Anfang des Jahres eingesehen worden, die Clintons im Sommer vorigen Jahres. Zwar seien die unautorisierten Zugriffe elektronisch vermerkt worden, doch habe niemand sie an höhere Stellen im Außenministerium weitergeleitet, sagte McCormack.

Der frühere demokratische Präsidentschaftsbewerber Bill Richardson erklärte unterdessen offiziell seine Unterstützung für die Kandidatur seines früheren Rivalen Obama. «Barack Obama wird ein historischer und großer Präsident sein», schrieb der Gouverneur des Bundesstaates New Mexico am Freitag in einem Brief an seine Anhänger. Der schwarze Senator «kann uns den Wandel bringen, den wir so dringend brauchen, indem er unsere Nation hier daheim und mit unseren Verbündeten im Ausland zusammenführt», erklärte Richardson, der im Januar aus dem innerparteilichen Rennen um die Nominierung ausgestiegen war.

Nach der Absage in Florida wird es wohl auch im US-Bundesstaat Michigan keine Wiederholung der Vorwahl der Demokraten über die Präsidentschaftskandidatur geben. Michigans Senat habe sich vor einer zweiwöchigen Sitzungspause nicht mehr mit einem Gesetzentwurf befasst, der Neuwahlen am 3. Juni vorgesehen hätte, berichtete die Zeitung «Detroit Free Press». Damit seien Neuwahlen so gut wie vom Tisch. Die Bundespartei der Demokraten hatte die Vorwahlen in Florida und Michigan nicht anerkannt, weil beide Bundesstaaten regelwidrig ihre Abstimmungen vorverlegt hatten. In Florida hatten sich die dortigen Demokraten am Dienstag gegen Neuwahlen ausgesprochen.

Nach einer Umfrage des Gallup-Instituts findet Hillary Clinton derweil erstmals seit einem Monat deutlich mehr Zustimmung bei den Wählern als ihr Konkurrent. Für die frühere First-Lady sprechen sich laut einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des renommierten Instituts in Princeton (New Jersey) 49 Prozent der Demokraten aus. Der schwarze Senator aus Illinois käme demnach nur auf 42 Prozent Zustimmung. Andere Meinungsforschungs-Institute in den USA sehen allerdings noch immer Obama knapp in Führung.

Sein Wahlkampf hat offensichtlich vor allem wegen der Äußerungen seines früheren geistlichen Mentors, Pastor Jeremiah Wright, gelitten. Wright hatte in einer Predigt Amerika verdammt, die Herrschaft der «reichen Weißen» angeprangert und die US-Regierung beschuldigt, die Anschläge vom 11. September 2001 provoziert sowie die Schwarzen Amerikas bewusst mit Aids infiziert zu haben. Obama hat sich in einer aufsehenerregenden Grundsatzrede scharf von Wrights Sichtweisen distanziert und verstärkte Anstrengungen für die Aussöhnung zwischen den Rassen gefordert.

Obama beschuldigte Clinton, mit fragwürdigen Wahlkampf-Methoden punkten zu wollen. Er gestand in einem CNN-Interview ein, dass sich sein Wahlkampf in Turbulenzen befinde. «Diese Kontroverse hat mich einigermaßen durchgeschüttelt», sagte er.

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